UHT - ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

1. GELTUNG

1.1 Für alle Angebote und Lieferungen gelten ausschließlich unsere Geschäfts- und Lieferbedingungen. Bedingungen Anderer sind für uns nicht bindend. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen, auch wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.
1.2 Abweichende Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung.
1.3 Mit einer Bestellung oder Auftragserteilung gelten diese Bedingungen als angenommen.

2. ANGEBOTE

Unsere Angebote sind bis zu unserer Auftragsbestätigung, bzw. bis zum erfolgten Vertragsabschluss freibleibend.

3. PREISE

3.1 Als Vertragspreis gilt, wenn nicht anders vereinbart, ausschließlich unsere jeweils gültige Preisliste, die auf Verlangen an uns vertraglich verbundene Kunden ausgehändigt wird. Im Übrigen geben wir Preisauskünfte nur auf spezielle Anfrage.
3.2. Alle Preise verstehen sich rein netto in EURO ab Werk oder Lager, ausschließlich Verpackung, Transport und sonstiger Nebenkosten, die jeweils gültige Umsatzsteuer wird gesondert erhoben.

4. ZAHLUNGEN

4.1 Rechnungen sind sofort fällig. Zahlungen sind spätestens, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Eigenmächtige Skontierung ist unzulässig.
4.2 Bei Überschreitung des auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungszieles sind wir berechtigt, ohne vorherige Mahnung ab dem 1. Tag nach dem Zahlungsziel Verzugszinsen von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Für jede schriftliche Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von EUR 3,00 berechnet. Die Geltendmachung weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
4.3 Lieferungen in das Ausland und an uns nicht bekannte Personen erfolgen nur gegen 100% Vorkasse, in Ausnahmefällen per Nachnahme.
4.4 Die Annahme eines Schecks oder Wechsels gilt nicht als Zahlung, solange die Einlösung nicht erfolgt ist.
4.5 Scheckeinreichungen aus dem Ausland werden von uns nicht akzeptiert.
4.6 Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Ansprüche des Bestellers rechtskräftig gerichtlich festgestellt, oder von uns nicht bestritten oder anerkannt sind.
4.7 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

5. LIEFERFRIST

5.1 Eine Lieferung und eine Lieferfrist bedarf der Vereinbarung und der schriftlichen Bestätigung durch uns.
5.2 Vom Besteller gesetzte Lieferfristen sind für uns nicht bindend.
5.3 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei unvorhersehbaren Ereignissen, die wir nicht zu vertreten haben. Das gilt auch, wenn diese Umstände bei Zulieferern eintreten.
5.4 Ein Lieferverzug wird von uns unter Angabe der Gründe dem Besteller baldmöglichst mitgeteilt.
5.5 Bei Vorkassezahlungen erfolgt die Auslieferung der Ware am 1. Arbeitstag nach der Kontogutschrift.

6. GEFAHRENÜBERGANG UND VERSAND

6.1 Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware an den Besteller über.
6.2 Alle Sendungen werden auf Kosten des Bestellers gegen Transportschäden versichert, sofern nichts anderes vereinbart ist.
6.3 Der Versand erfolgt bei Einzelstück-Lieferungen über einen Paketdienst. Bei allen anderen Lieferungen werden Vereinbarungen mit dem Besteller getroffen.

7. EIGENTUMSVORBEHALT

7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum.
7.2 Der Besteller ist zur Weiterveräußerung und zum Einbau berechtigt, in diesen Fällen tritt der Besteller etwaige Ansprüche gegen seinen Kunden zur Sicherung unserer Forderungen bereits jetzt an uns ab. Eine Offenlegung der Abtretung erfolgt nur im Falle der Nichtzahlung.
7.3 Der Besteller darf die Ware nicht verpfänden oder an Dritte abtreten. Der Besteller hat uns unverzüglich von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder Insolvenz schriftlich zu unterrichten.

8. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

8.1 Bei einem Vertrag mit einem Endverbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften; im kaufmännischen / unternehmerischen Verkehr übernehmen wir die Gewährleistung für die Dauer von 12 Monaten ab Gefahrübergang in Form des Anspruchs auf Nacherfüllung entsprechend der gesetzlichen Regelung. Sollte die Nacherfüllung zu keinem Erfolg führen oder unverhältnismäßig sein, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Das Recht zum Rücktritt oder zur Minderung kann der Besteller nur geltend machen wenn die Nacherfüllung gescheitert oder er uns erfolglos unter Setzung einer angemessenen Frist zur Nachbesserung aufgefordert hat.
8.2 Für verarbeitete Fremderzeugnisse beschränkt sich unsere Gewährleistung auf die Gewährleistungsansprüche, die uns gegen den Lieferanten der Fremderzeugnisse zustehen.
8.3 Es besteht kein Schadensersatzanspruch aus Vertragverletzung oder unerlaubter Handlung in folgenden Fällen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung bzw. Lagerung, fehlerhafte Montage durch den Käufer oder durch Dritte, eigenmächtige Instandsetzungsversuche und Änderungen, natürliche Abnutzung und normaler Verschleiß, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung und Inbetriebnahme, chemische, elektrische oder sonstige schädliche Einflüsse, sofern sie nicht auf Arglist, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind.
8.4 Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei schriftlich zugesicherten Eigenschaften und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Bei Verträgen mit Kaufleuten und juristischen Personen sowie Personen des öffentlichen Rechts ist Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung Erfurt. Wir sind auch berechtigt am Ort einer Niederlassung des Bestellers zu klagen.

10. UNWIRKSAMKEIT EINZELNER BESTIMMUNGEN

Sollten Teile dieser allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder durch gerichtliches Urteil für unwirksam erklärt werden, so bleiben die übrigen Bedingungen weiterhin wirksam. Für die als unwirksam erklärten Teile ist eine sinngemäße Formulierung zu vereinbaren.

11. GÜLTIGKEIT

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ab dem 01.01.2007 geschlossen werden.

Erfurt, den 01.01.2007
ULRICH HERMANN TASTATURBAU
Inh. Sebastian Luck e.K.